Avsnitt
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Es sollte ein Aufbruch werden. Doch was der Koalitionsausschuss verabredet hat, sind nur Wiederholungen fehlgeschlagener Politik. Man sollte sich daher von der zur Schau gestellten Euphorie nicht täuschen lassen. Die Koalition wird eine Koalition des Stillstands, eine Regierung des Wahnsinns.
Von Gert Ewen Ungar https://rtde.press/meinung/246322-wahnsinn-in-echt-koalitionsausschuss-verspricht/
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Sollte entlang der gesamten Grenze zwischen Russland und der Ukraine eine Pufferzone eingerichtet werden, würde sie die Gebiete Charkow, Sumy, Tschernigow, Dnjepropetrowsk und Nikolajew umfassen. Das würde Hunderttausende Menschen betreffen. Was wird mit ihnen geschehen?
Von Sergei Mirkin https://rtde.press/russland/246249-welchen-status-koennen-pufferzonen-erhalten/
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Saknas det avsnitt?
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Unter dem Titel: "Merz will EU-Sanktionen gegen Nord Stream, um zu verhindern, dass die USA und Russland die Gas-Pipeline (nach Deutschland) wieder starten" berichtet eine renommierte Londoner Wirtschaftszeitung am 23. Mai über einen neuen Skandal mit Bundeskanzler Friedrich Merz im Mittelpunkt.
Von Rainer Rupp https://freedert.online/meinung/246044-kanzler-merz-macht-druck-auf/
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Bundeskanzler Friedrich Merz berichtet, dass Berlin die Reichweitenbeschränkung für Waffen, die der Ukraine übergeben werden, aufgehoben habe. Man möchte meinen, dass Kiew grünes Licht für Angriffe tief in Russland erhalten habe, doch diesbezüglich gibt es viele Unstimmigkeiten.
Von Andrei Koz
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Der Verlust der militärischen Überlegenheit der USA ist die zentrale Erkenntnis einer hiernach diskutierten neuen Rand-Studie. Das Fazit ist ein dringender Appell an Washington, in der sich schnell wandelnden globalen Landschaft die bisherige US-Verteidigungsstrategie zu überdenken.
Von Rainer Rupp
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Moskau fordert in New York eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats. Die treibende, dabei Kiew vielseitig unterstützende Rolle der EU im Ukraine-Krieg belegt, dass Europa die Bemühungen um eine friedliche Konfliktbeilegung bewusst behindert.
Von Jewgeni Posdnjakow
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Damit will Merz nicht nur politische Herausforderungen in seiner eigenen Partei unterdrücken, sondern den Deutschen in Zukunft die Wahl verweigern, über Nord Stream-1 wieder preiswertes russisches Gas zu importieren, um die Zerstörung der deutschen Industrie zu stoppen.
Von Rainer Rupp https://freedert.online/meinung/246038-kanzler-merz-macht-druck-auf/
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Friedrich Merz spielt ein gefährliches Spiel. Egal, wie er mit Geheimhaltung und "kreativen" Gestaltungen auch versuchen mag, Deutschland aus dem Verdacht einer direkten Kriegsbeteiligung zu halten und dennoch deutsche Waffen an Kiew zu liefern, wird die erste Taurus-Explosion auf russischem Territorium Deutschland die Friedensmaske herunterreißen.
Von Dawid Narmanija
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Veteran der russischen Politik Gennadij Sjuaganow will mithilfe einer Parlamentarischen Kommission einen Duma-Beschluss umsetzen, der die Auflösung der UdSSR für unrechtsmäßig erklärt. Mit diesem Vorstoß ist der Kommunistenchef nicht allein, aus dem Kreml sind ähnliche Töne zu vernehmen.
Zum Artikel
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Rechtsanwalt Markus Haintz bezieht Stellung zu den neuen EU-Sanktionen und den sich häufenden Meinungsdelikten. Bei der aktuellen Rechtssprechung gehe es vielfach um eine juristisch nicht haltbare Einschüchterung. EU und Bundesregierung testeten damit die Wehrbereitschaft der Bürger.
Von Felicitas Rabe
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Eine mediale Hetzkampagne begleitet den Plan der neuen Bundesregierung, den Sozialstaat weiter zu stutzen – und den Arbeitsmarkt zu einem Paradies für Ausbeuter umzugestalten. Um Lohnabhängige dafür zu disziplinieren, untergräbt die "GroKo" sogar das Grundgesetz.
Von Susan Bonath
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Europa kauft aktiv russisches Nickel auf. Vor dem Hintergrund immer neuer Sanktionspakete erscheint dies wie eine Aufstockung an Vorräten, bevor "der Gürtel enger geschnallt" wird. RIA Nowosti berichtet, ob sich Russland neue Absatzmärkte suchen muss.
Von Nadeschda Sarapina
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Kiew nehme nur militärische Ziele unter Beschuss. Dies behauptet Bundeskanzler Friedrich Merz ("Ultimaten-Fritz"), als er am Montag faktisch die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine und deren Freigabe für maximale Reichweiten verkündete. Selten haben wir eine schamlosere Lüge gehört.
Von Alexej Danckwardt und Martin Eulenburg
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Die grauenhaften Bilder aus Gaza müssen nicht weiter kommentiert werden. Die einzige Frage lautet, warum die täglich dokumentierten Verbrechen Israels ungebremst fortgesetzt werden können. Deutsche Politik und Medien argumentieren ‒ sich windend ‒ mit Gründen der "Staatsräson", also der (Er)Duldung von Leid, Elend und Tod.
Von Bernhard Loyen
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Am Wochenende gedachten kubanische Exilanten in Miami des siebten Todestages von Luis Posada Carriles. Der ehemalige CIA-Agent war an zahlreichen blutigen Anschlägen beteiligt und lebte zuletzt unter dem Schutz der US-Regierung. Sein Leben zeigt die Schattenseiten des Kalten Kriegs.
Von Oleg Jassinski
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Eine solidarische Stellungnahme für Thomas Röper und Alina Lipp: Die beiden deutschen Journalisten sind von den neuen EU-Sanktionen betroffen – ohne Verfahren, ohne Urteil. Wolfgang Bittner warnt vor einem massiven Angriff auf Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit.
Von Wolfgang Bittner
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Die EU erhebt hohe Zölle auf russische Düngemittel, um Moskau Milliarden von US-Dollar an Einnahmen zu entziehen. Experten sind sich jedoch sicher, dass Russland seine Düngemittelausfuhren wie bisher weiter steigern wird. Europa hingegen, das bereits seine eigenen Chemiewerke geschlossen hat, wird unangenehme Konsequenzen zu spüren bekommen.
Von Olga Samofalowa
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Der Realitätsverlust der EU-Eliten scheint keine Grenzen zu kennen. Ohne Rücksicht auf die Interessen der Mehrheit stürzen die Globalisten die europäischen Länder geradezu wahnhaft in immer schärfere Konfrontationen: nicht nur mit Russland und China, sondern auch mit den USA.
Von Pjotr Akopow
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Strafverteidiger Dirk Sattelmaier bewertet die deutsche Strafjustiz. Er diagnostiziert Ungleichbehandlung und Manipulation von Straftatstatistiken per anonymer Meldestellen. An Gerichten gebe es eine Gesinnungsjustiz , die dem Recht auf Meinungsfreiheit widerspreche.
Von Felicitas Rabe
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Osteuropa bekommt sein eigenes Gesicht. Es könnte durchaus hässlich werden. Das Wichtigste für Russland ist jedoch, inwieweit Polen und Rumänien unter der Kontrolle unserer Hauptgegner in Großbritannien, Deutschland und Frankreich stehen werden. Bislang sieht der Ausgang der gesamten Angelegenheit ungewiss aus.
Von Timofei Bordatschow https://freedert.online/meinung/245693-russland-braucht-ein-freies-osteuropa/
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