Avsnitt
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In Brüssel soll heute die große Aufrüstung der EU beschlossen werden. Emmanuel Macron droht Russland gar mit Atomwaffen. Hinter all den Drohungen gibt es jedoch kaum echte Substanz. Es ist Westeuropa zu wünschen, dass es seine Schwäche nicht erst auf dem Schlachtfeld herausfinden wird.
Von Gert Ewen Ungar
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Ohne die USA wird die Ukraine-Strategie der EU zusammenbrechen: Das bekommen aktuell die Führer der EU und ihrer Mitgliedsländer zu spüren, die krampfhaft am "Projekt Ukraine" festhalten und dabei die Grenzen ihrer politischen, wirtschaftlichen und militärischen Potenz zu spüren bekommen.
Von Fjodor Lukjanow
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Saknas det avsnitt?
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Deutschlands Stabilitätsimage gerät ins Wanken – die Finanzmärkte reagieren nervös, die Zinslast droht dauerhaft zu steigen. Berlin sprengt die Schuldenbremse und treibt die Staatsverschuldung auf Rekordniveau. Investoren fliehen aus deutschen Anleihen, die Renditen steigen rasant – ein gefährliches Signal für die gesamte Eurozone. Wird Deutschland nun von den Ratingagenturen herabgestuft?
Von Hans-Ueli Läppli
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Die Bereitstellung von mehr Geld und Waffen für die Ukraine und die Entsendung von "Friedenstruppen" – das war das wichtigste Ergebnis des Gipfels in London, der offiziell dem Schicksal des Kiewer Regimes gewidmet war. In Wirklichkeit diskutierten die europäischen Staats- und Regierungschefs aber über etwas viel Wichtigeres.
Von Geworg Mirsajan
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Der israelisch-palästinensische Film "No Other Land" hat einen Oscar für die beste Dokumentation gewonnen. Das bringt die Israel-Unterstützer zur Weißglut: Die Lobby ruft "Antisemitismus!", der deutsche Staatsfunk versagt ihm die Aufmerksamkeit und in den USA verweigern sich die Kinos.
Von Susan Bonath
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Es hat nicht allzu lange gedauert, bis auf den Auftritt Selenskijs in Washington deutliche Schritte folgten. Sie wirken genau so lange unlogisch, bis man mit einbezieht, dass das Ziel ist, die derzeit vorhandenen Akteure in der Ukraine zur Kooperation zu bewegen.
Von Dagmar Henn
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Die Absetzung von Fördermitteln für NGOs und unabhängige Medien in Osteuropa und dem postsowjetischen Raum wird als Bedrohung für die Pressefreiheit wahrgenommen. Es stellt sich die Frage, wie unabhängig diese Medien, die stark von US-Finanzierung abhängen, tatsächlich sind.
Von Pierre Levy
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In Europa beginnt ein "Zeitalter der Aufrüstung". So bezeichnete die Chefin der EU-Kommission ihren Plan zur Erhöhung der Militärausgaben der EU-Länder. Dabei erhöht die EU nicht nur die Ausgaben für ihre eigene Sicherheit, sondern auch die finanzielle Last der militärischen Unterstützung für die Ukraine.
Von Anastasia Kulikowa
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Mit den Stimmen von SPD und Grünen will die CDU von Friedrich Merz das Grundgesetz ändern. Ziel ist es, Schulden zu machen, um aufzurüsten. Der Plan funktioniert. Die deutsche Wirtschaft wird ihr Tief überwinden. Mit dem Bruch seines zentralen Wahlversprechens schadet Merz aber der Demokratie.
Von Gert Ewen Ungar
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In der Ukraine wird Nazi-Kollaborateur Stepan Bandera weiterhin als Held verehrt. Das Museum des UPA-Befehlshabers Roman Schuchewitsch – verantwortlich für Massaker an Polen – wird neu errichtet, möglicherweise mit polnischen Geldern. Ein engagierter Politiker beklagt die Doppelmoral des politischen Establishments in Polen und der EU.
Von Łukasz Filippowitsch
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Die westlichen Sanktionen gegen Russland haben nicht den gewünschten Erfolg gebracht. Russland wächst trotz der Maßnahmen und bleibt wirtschaftlich stabil, während die EU und Großbritannien stagnieren. Die Sanktionen haben den Westen geschwächt, nicht Russland. Der Westen muss die Realität anerkennen.
Von Hans-Ueli Läppli
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Auch in einer multipolaren Welt wird das Kräfteverhältnis in Europa von nur zwei Machtpolen bestimmt: Russland und die USA machen die Regeln für Europa. Die EU hat keine Bedeutung, das ist das Ergebnis der Ereignisse der letzten Tage.
Von Gert Ewen Ungar
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Russische Militärexperten sind der Meinung, dass der Stopp der US-Waffenlieferungen an Kiew die Kampffähigkeit der ukrainischen Armee bereits mittelfristig beeinträchtigen wird. Doch ein Kollaps der Ukraine kann nicht im Trumps Interesse sein. Die Frage lautet dann – wie ernst der Lieferstopp gemeint ist?zum Artikel
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"Alles machbar, Herr Nachbar", so die sehr kurze Formel freundschaftlicher Begegnungen samt der gegenseitigen Wünsche für ein gutes Miteinander. Die deutsche Außenpolitik hat aktuell weniger Interesse an guten Beziehungen zu Russland. Autor Uli Gellerman zeigt eine Alternative zum NATO-Kriegskurs aus Berlin auf.
Von Uli Gellermann
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Das letzte Mal, als in der deutschen Politik derart mit Milliarden herumgeworfen wurde, war in der Bankenkrise. Wie praktisch, dass man die anstehende Kreditaufnahme, die die Billionengrenze durchbrechen dürfte, heute als "Sondervermögen" tarnen kann.
Von Dagmar Henn
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Kaum sind die ersten 100 Milliarden verbraten, beraten Union und SPD über ein neues, vielfach höheres Bundeswehr-"Sondervermögen". Zugleich wollen sie den Sozialstaat weiter einstampfen. Die profitierende Rüstungsindustrie freut sich über satte Gewinne und erpressbare Arbeitslose.
Von Susan Bonath https://rtde.online/meinung/238524-aufruesten-bis-an-zaehne-kriegstreiber-planen-sondervermoegen/
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Der russische Ökonom Said Gafurov erklärt die langfristige geopolitische Strategie der USA. Trump bereitet sich auf einen Krieg mit China im Pazifik vor. Den Krieg mit Russland sollen EU und NATO übernehmen. Einen überraschenden Politikwechsel erwartet er von der Bundesregierung.
Interview mit Said Gafurov von Felicitas Rabe https://rtde.online/international/238435-ukrainekrieg-wir-werden-ueberrascht-von/
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Die "Financial Times" berichtete über angebliche Pläne von Investoren aus den USA, die Nord Stream 2 AG und damit die Kontrolle über russische Gaslieferungen in die EU zu übernehmen. Ist da etwas dran und verbirgt sich hinter der Publikation nicht weitaus mehr? Von Sergei Sawtschuk https://rtde.online/wirtschaft/238543-usa-uebernehmen-nord-streams/
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Alles andere als eine schwarz-rote Koalition als neue deutsche Regierung wäre eine faustdicke Überraschung. Damit ist eine Änderung in der deutschen Politik von innen heraus weitgehend ausgeschlossen. Aber auch die außenpolitische Lage lässt kaum anderes erwarten.
Von Rüdiger Rauls
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Hinter den Kulissen, in den Fluren der westlichen Finanz-Insider, US-Investoren und Spekulanten, schielen alle schon auf die erwartete Öffnung des Staudamms namens "US-Sanktionen gegen Russland". Wie und woran wird man sich bei dieser lukrativen Gelegenheit mästen? Von Elem Chintsky https://rtde.online/russland/238376-russland-sanktionen-kurz-vor-ende/
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