Avsnitt
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Die G7 haben sich zu Gesprächen getroffen – im französischen Evian, dessen Idylle im Kontrast zum weltpolitischen Durcheinander steht. Im Mittelpunkt stehen zwei Themen: die Geopolitik und der Gefühlshaushalt des amerikanischen Präsidenten. Beides hängt eng zusammen, wie sich seit Trumps Amtsantritt immer wieder gezeigt hat. Kaum jemand hat das deutlicher erfahren als der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der in Evian ebenfalls zu Gast war.
Die Lage in der Ukraine und die Lage im Iran bestimmen die Gespräche der G7, begleitet von einer Frage: Was macht Trump? Die Antwort darauf geben Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel. Robin berichtet dabei direkt vom Gipfel und nimmt die Hörer mit hinter die Kulissen.
Außerdem blicken Dagmar und Robin auf die innerdeutsche Debatte über den Umgang mit der AfD, die durch den CDU-Fraktionschef in Sachsen-Anhalt neue Fahrt aufgenommen hat.
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„Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ von Robin Alexander ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001.
Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens. -
Vor dem Treffen von Koalition, Gewerkschaften und Arbeitgebern am Mittwochabend im Kanzleramt hatte die Regierungsseite die Erwartungen gedämpft. Das Zusammenkommen sei kein Koalitionsausschuss, sondern lediglich ein gemeinsamer Austausch. Beschlüsse seien nicht zu erwarten. Als Erfolg galt bereits, dass überhaupt alle Akteure an einem Tisch saßen. Nach dem Treffen stand dann vor allem ein Satz im Raum: Die Atmosphäre sei sehr gut gewesen. Nur: Atmosphäre allein macht noch keine Reformen.
Wie es nun weitergeht und wieso dieses Treffen von einer konzertierten Aktion zu einem Gesprächskreis schrumpfte, darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel.
Zuerst aber blicken sie in den Bundestag, wo Friedrich Merz am Donnerstagmorgen eine Regierungserklärung gehalten hat.
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Saknas det avsnitt?
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Dieses Mal geht es nicht um die schwarz-rote Koalition, sondern um die schönste Nebensache der Welt: den Fußball. Wobei auch der zum Politikum werden kann, wie im Vorfeld der Weltmeisterschaft in den USA, Kanada und Mexiko, die an diesem Donnerstag beginnt.
Fußball und Politik: Nicht nur deutsche Kanzler vereinnahmen das Runde auf dem Rasen gerne für sich, besonders dann, wenn es auf dem politischen Parkett nicht rund läuft. Der Platz am Spielfeldrand, manchmal auch der in der Mannschaftskabine, wird zur politischen Popularitätsressource.
Über die Bedeutung des Fußballs in der Geschichte der Bundesrepublik, über politische Spielchen und unvergessene Spiele sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel.
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Die CSU, einst eine Partei absoluter Mehrheiten, verliert bei Kommunalwahlen im März fast Zweidrittel der Stichwahlen um die Landratsämter. Zwei Monate später, vergangene Woche, geht ein “Pfingstbrief” an 800 CSU-Funktionäre und -Mandatsträger – ein fast anrührend konservativer Name für ein Schreiben, das es in sich hat. Verfasst hat ihn Manfred Weber, der stellvertretende CSU-Parteichef und Vorsitzende der EVP im Europaparlament. Der Inhalt des Briefes: unverhohlene Kritik an Markus Söder, ohne den Namen “Söder” zu nennen. Webers Brief, so scheint es, gibt einem seit Wochen gärenden Unmut in der Partei ein Ventil – und eine neue Richtung. Zeichnet sich hier der Anfang vom Ende Söders ab? Und wer wartet bereits in der zweiten Reihe?
Außerdem in dieser Folge “Machtwechsel”: Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ist eine Kandidatur für einen nicht ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Was sind die Gründe?
Und auch in Berlin deutet sich eine Machtverschiebung an, vom Kanzleramt in die Fraktion, von Merz zu Spahn. Und die zeigt sich am Konflikt um die BAföG-Reform.
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Am Wochenende wurde Wolfgang Kubicki zum neuen FDP-Parteivorsitzenden gewählt. Gestartet war er in diese Wahl mit der Gewissheit des einzigen Bewerbers. Doch eine überraschende Kandidatur Marie-Agnes Strack-Zimmermanns während des Parteitags brachte nicht nur diese Gewissheit kurzfristig ins Wanken, sie offenbarte auch einen innerparteilichen Kulturkampf, der über die Zukunft der Partei entscheidet: Will sie ein Auffangbecken für die Wütenden sein – oder die Gesellschaft mit Inhalten mitgestalten?
In dieser Folge Machtwechsel sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander über das, was am Samstag im Berliner Estrell geschehen ist, wie es dazu kommen konnte und welche Konsequenzen das Geschehene für die Partei hat.
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Der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU verbietet eine Zusammenarbeit sowohl mit der AfD als auch mit der Linken – und könnte die Partei damit in eine unmögliche Situation bringen. Besonders mit Blick auf die Landtagswahlen in Ostdeutschland im Herbst wird dieser Beschluss zum Problem: Was der CDU in Sachsen und Thüringen bislang noch mit politischen Verrenkungen gelang, könnte künftig nicht mehr funktionieren.
In dieser Folge von Machtwechsel sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander über die Entstehungsgeschichte des Beschlusses: Wie kam er in die Partei? Wer trieb ihn voran? Und wer glaubte schon damals, dass sich die CDU damit selbst blockieren könnte?
Zuvor tauchen die beiden allerdings noch in die Berliner Gerüchteküche ein: Gibt es in der CDU tatsächlich Diskussionen über einen möglichen Kanzlerwechsel – oder handelt es sich am Ende doch nur um aufgeheizte Spekulationen?
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Für die schwarz-rote Regierung läuft es schlecht: Die Unzufriedenheit mit Koalition und Kanzler erreicht Rekordwerte. Während Union und SPD versuchen, ein gemeinsames Reformgerüst zu bauen, ist die Debatte über ein anderes Bauwerk entbrannt: die Brandmauer. Sie müsste fallen, um eine Idee möglich zu machen, die aus Frust über Schwarz-Rot durch die Öffentlichkeit geistert – die Idee einer Minderheitsregierung.
Die Vorstellung dahinter: Eine Minderheitsregierung könnte der Union helfen, ihre Reformvorhaben leichter umzusetzen. Aber stimmt das wirklich? Und welche Rolle würde die AfD dabei spielen? Überhaupt: Wie nah stehen sich AfD und Union bei zentralen Reformfragen? Darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel.
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Was wird aus dem Reformpaket? Warum muss beim Elterngeld und beim Wohngeld gespart werden? Und wird mit dem Sondervermögen getrickst oder nicht?
Darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von „Machtwechsel“ mit Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil. Für das Gespräch haben sie den SPD-Vorsitzenden in seinem Ministerium getroffen – und erleben einen angespannten, vorsichtigen Politiker in der wohl wichtigsten Phase seiner bisherigen Karriere, in der jedes Wort zählt.
Was Klingbeil gesagt hat, was er andeutete und worüber er wohlweislich schwieg, das analysieren Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander dann am Ende der Folge.
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Bei der Debatte um die anstehende Diätenerhöhung der Bundestagsabgeordneten stellt sich angesichts der kommenden Reformen die Frage, ob die Bezüge der Parlamentarier steigen sollten. Die Antwort, die die Fraktionsspitzen von Union und SPD intern zunächst darauf gefunden hatten, lautete: ja. Doch inzwischen ist klar: Die Diätenerhöhung soll es nun doch nicht geben.
Wie es zu dazu gekommen ist, welche Rolle ein CDU-Hinterbänkler dabei gespielt hat und warum Unionsfraktionschef Jens Spahn seine Position geändert hat, darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel.
Außerdem geht es um ein Thema, das schon die Ampel bei ihren Bemühungen um einen funktionierenden Haushalt beschäftigt hat: das Elterngeld. Geschichte wiederholt sich bekanntlich nicht – manche Konflikte allerdings schon.
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Beim Treffen des Koalitionsausschusses ist bei den anstehenden strukturellen Reformen nichts Konkretes herausgekommen. Ein sechsstündiges Treffen, bei dem nur auf prozessualer Ebene etwas passiert ist – inhaltlich aber nichts Wesentliches. In schwarz-roten Koalitionskreisen wird das nach den von Dissens geprägten vergangenen Wochen bereits als gute Nachricht verkauft.
Und so sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel über eine Koalition, die sich kommunikativ in leisen Tönen übt und inhaltlich versucht, die Kurve zu kriegen.
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Die schwarz-rote Koalition steckt in einer existenziellen Krise: Die wegen hoher Energiepreise geplante Entlastungsprämie fand im Bundesrat keine Mehrheit. Dazu musste Kanzler Friedrich Merz beim Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes Buhrufe hinnehmen.
Ob es der Koalition überhaupt gelingen wird, umfassende Reformen auf den Weg zu bringen, dürfte sich in den kommenden Wochen entscheiden.
In dieser Folge von Machtwechsel sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander über die strukturellen Probleme einer Regierung, die sich handwerkliche Fehler leistet – und der vor allem eines fehlt: ein gemeinsamer Plan.
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Cem Özdemir von den Grünen und Manuel Hagel von der CDU haben in Baden-Württemberg den grün-schwarzen Koalitionsvertrag vorgestellt – mit einem klaren Schwerpunkt auf Wirtschaftspolitik. Wirtschaftswachstum gilt als Voraussetzung für Sozialstaat und Wohlstand. Doch über den Weg dorthin wird in Berlin zwischen Schwarz-Rot gestritten.
In Baden-Württemberg wollen Grüne und CDU nun zeigen, dass es auch anders geht: keine Show und keine Inszenierung auf Kosten anderer, meint Manuel Hagel. Cem Özdemir spricht von einer Partnerschaft auf Augenhöhe.
Warum es dabei um weit mehr geht als um Landespolitik, welche Fantasien die Özdemir-Regierung in der Bundes-CDU wecken könnte – und welche Realitäten sie für die Grünen im Bund bereithält – darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel.
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Ein Jahr nach seiner Wahl zum Kanzler steckt Friedrich Merz in einer gleich mehrfachen Beziehungskrise: mit Donald Trump, mit Lars Klingbeil und mit seiner eigenen Union. Immer mehr Mitglieder der CDU halten den Preis für die Koalition mit der SPD für zu hoch. Der Kanzler wiederum hat öffentlich klargemacht, nun seien die Sozialdemokraten am Zug.
Wie es sowohl im transatlantischen als auch im innerkoalitionären Verhältnis des Kanzlers zu dieser angespannten Lage kommen konnte – und ob sich die entstandenen Konflikte wieder lösen lassen – darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel.
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Es ist das Wort, das das Amt des Bundespräsidenten ausmacht. Reden, die eine Gesellschaft bewegen und in Bewegung versetzen. Auch der amtierende Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat viele Worte gesprochen – doch bleibende sind kaum darunter. Und so stellt sich mit dem Ende seiner Amtszeit nicht nur die Frage nach seiner Nachfolge, sondern auch nach dem Wesen des höchsten Amtes im Staat.
Über die Bedeutung der kommenden Bundespräsidentenwahl sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel – vor dem Hintergrund einer zerbröselnden politischen Mitte und einer Koalition, deren Fliehkräfte sie zu zerreißen drohen.
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Die schwarz-rote Koalition ist im Repeatmodus: Große Reformankündigungen sind auf einzelne Päckchen geschrumpft. Der Kanzler steht unter Druck, auch in den eigenen Reihen – ihm droht die Union zu entgleiten. Die Sozialdemokraten wiederum sind auf Identitätssuche.
Hat diese Koalition noch die Kraft, sich aufzurichten und durchzuregieren – oder wird sie am Ende in die Knie gezwungen? Darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel. Dabei blicken sie auf den Gesetzentwurf zur Gesundheitsreform und die Eckpunkte für den Haushalt 2027. An ihnen zeigt sich, wie viel Reformkraft in Schwarz-Rot tatsächlich steckt.
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2026 sollte das Reformjahr sein – doch statt eines großen Wurfs setzt die Bundesregierung nun auf schrittweise Veränderungen. In der Koalition wird vor allem eines deutlich: Uneinigkeit. Das geplante Reformpaket kam nicht zustande – zurück bleiben unterschiedliche Vorschläge und fehlende Orientierung.
Zusätzlichen Ärger gab es durch die Wortwahl des Kanzlers zur Lage des Rentensystems, die die SPD empörte. Die Koalitionslage insgesamt: Konfrontation statt Konsens.
Woran der große Reformentwurf gescheitert ist, wer wen blockiert hat und welche Folgen das für die Kanzlerschaft von Friedrich Merz hat – das analysieren Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel ein.
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Die Bemühungen der Europäer, Donald Trump an ihrer Seite zu halten, sind im Sande verlaufen. Der Iran-Krieg hat auch diejenigen, die sich als Brückenbauer wähnten, an Einfluss verlieren lassen: Emmanuel Macron, Keir Starmer, Friedrich Merz und Giorgia Meloni. Das transatlantische Verhältnis hat einen neuen Tiefpunkt erreicht, während die führenden Europäer angesichts der Lage in der Straße von Hormus versuchen, sich eigenständiger zu positionieren.
Was bedeutet das für den künftigen Umgang mit Trump – gerade jetzt, da selbst seine bisherigen Ansprechpartner an Einfluss verloren haben? Und warum ist die Strategie des Schmeichelns gescheitert?
Darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel. Ihre Spurensuche führt mitten ins Dilemma der europäischen Demokratien – deren führende Köpfe auch innenpolitisch unter Druck stehen.
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FDP – geht da noch was? Dieser Frage gehen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von „Machtwechsel“ nach. Dafür haben sie Henning Höne und Wolfgang Kubicki zum Gespräch geladen. Beide kandidieren für den Parteivorsitz der FDP – und treffen hier erstmals seit Bekanntgabe ihrer Kandidaturen öffentlich aufeinander.
Wie wollen sie die FDP neu ausrichten? Wie stehen sie zur Schuldenbremse, zu möglichen Koalitionen mit der AfD und zur Unterstützung der Ukraine? Und wie weit liegen ihre Positionen auseinander?
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Der Staat lässt niemanden allein – in Krisenzeiten war das das Prinzip der Kanzlerschaft von Olaf Scholz. Ein Kurs, mit dem Friedrich Merz eigentlich brechen wollte: Der Staat könne nicht jede Krise abfedern. Auch Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hatte zuletzt klargemacht: Nicht jedes Problem lasse sich mit Geld lösen. Doch angesichts hoher Energiepreise greift die schwarz-rote Koalition nun zu Maßnahmen aus dem Instrumentenkasten der Vorgängerregierung.
In dieser Folge von Machtwechsel geht es um ein entscheidendes Wochenende der Koalitionsspitze in der Villa Borsig – zwischen wiederbelebter Ampel-Politik und neuen Weichen für eine Zukunft als Reformregierung.
Außerdem sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander über die Wahl in Ungarn: das Ende der Ära von Viktor Orbán – oder anders gesagt, ein Moment, in dem Mitte-Rechts den Rechtspopulismus besiegt hat.
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Zu den Ostertagen haben sich Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander einen besonderen Gesprächspartner gesucht: Abt Nikodemus, der das Dormitio-Kloster auf dem Zionsberg in Jerusalem leitet. Er ist auch im politischen Berlin ein gefragter Gesprächspartner. Deutsche Minister, die Israel bereisen, schauen regelmäßig auch bei ihm für Hintergrundgespräche vorbei. Als Abt Nikodemus zuletzt seinerseits in Berlin war, hatte er einen Termin im Auswärtigen Amt. Und da kam sogar der Kanzler vorbei. In dieser Folge von Machtwechsel spricht Abt Nikodemus über das Leben in Israel, das religiöse und das politische. Ein Gespräch, das auch von Wut und Zweifel eines Christen im Heiligen Land erzählt.
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„Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ von Robin Alexander ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001.
Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens. - Visa fler
