Avsnitt
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Am 3. Dezember 2024 war es wieder an der Zeit fĂŒr unserem zur Tradition gewordenen Jahresausklang mit dem hochrenommierten Politikwissenschafter Ivan Krastev. Im GesprĂ€ch mit Mirjana Tomic, der AuĂenpolitik-Expertin des Presseclubs, fasst Krastev die komplexe geopolitische Ausgangslage fĂŒr das kommende Jahr in gewohnt origineller und eloquenter Weise zusammen.
We thank our partners at IWM and ERSTE STIFTUNG for their cooperation and for making this event possible.
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Unzufrieden mit dem Ausgang der PrÀsidentschaftsdebatte mit der US-VizeprÀsidentin Kamala Harris, die von ABC News moderiert wurde, sagte der ehemalige US-PrÀsident Donald Trump, dass ABC seine Sendelizenz verlieren solle. Könnte er ihre Lizenz entziehen, wenn er wieder PrÀsident wird? Was könnte Trump tun, um die Pressefreiheit zu untergraben und Nachrichtenagenturen zu bedrohen, falls er eine zweite Amtszeit gewinnt?
Joel Simon ist der GrĂŒndungsdirektor der Journalism Protection Initiative an der Craig Newmark Graduate School of Journalism, die Teil der City University of New York ist. Er ist Autor von vier BĂŒchern, darunter zuletzt The Infodemic: How Censorship and Lies Made the World Sicker and Less Free, das er gemeinsam mit Robert Mahoney verfasst hat. Er schreibt regelmĂ€Ăig zu Themen der Pressefreiheit fĂŒr den New Yorker und produziert eine Kolumne fĂŒr die Columbia Journalism Review. Von 2006 bis 2021 war Joel Simon geschĂ€ftsfĂŒhrender Direktor des Committee to Protect Journalists.
Das GesprÀch ist Teil der Reihe "European Contexts", eine Kooperation von Presseclub Concordia, ERSTE Stiftung und fjum.
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Saknas det avsnitt?
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Seit heuer ist der ORF verpflichtet, die Allgemeinheit alljĂ€hrlich ĂŒber die Verwendung seiner finanziellen Mitteln zu informieren. Die Debatte ĂŒber den Anfang April erstmals veröffentlichten Transparenzbericht hat sich auf die Liste der Spitzen-Verdiener beschrĂ€nkt. FĂŒr die Frage, inwieweit der ORF bei der Mittelverwendung die Interessen der Allgemeinheit wahrt, ist damit jedoch wenig gewonnen. Entscheidend fĂŒr die Beurteilung ist die strukturelle Mittelverwendung in Bezug auf die ErfĂŒllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags. Deshalb umfassen die Transparenzpflichten auch Kosten aus Produktionen, Beratungs-, Beschaffungs- oder WerkvertrĂ€gen. Diese Daten mĂŒssen aber nur sehr grob und nicht umfassend offen gelegt werden. Die Zuordnung von Budgetposten zu konkreten Inhalten ist dadurch nicht möglich. In seinem Impuls fĂŒr den ORF bewertet der Anti-Korruptions-Experte Martin Kreutner die neuen Transparenzpflichten des ORF und erklĂ€rt, wie ein umfassender Transparenzbericht eines öffentlich-rechtlichen Mediums idealerweise aussehen sollte.
Der Jurist Martin Kreutner ist ein fĂŒhrender Experte in der nationalen und internationalen KorruptionsbekĂ€mpfung. Er war Dekan der International Anti-Corruption Academy in Laxenburg und Leiter des BĂŒros fĂŒr interne Angelegenheiten im österreichischen Innenministerium sowie Berater fĂŒr die Vereinten Nationen, den Europarat, die OSZE, Transparency International und die Weltbank. Aktuell leitet er die Untersuchungskommission zur AufklĂ€rung des Verdachts der politischen Einflussnahme auf die österreichische Justiz.
Der Verfassungsgerichtshof hat den ĂŒbermĂ€Ăigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat fĂŒr verfassungswidrig erklĂ€rt. Bis MĂ€rz 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance fĂŒr die umfassende Sicherung der UnabhĂ€ngigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe âImpulse fĂŒr den ORFâ laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen fĂŒr die StĂ€rkung der UnabhĂ€ngigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.
Moderation: Walter Strobl
Links:
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 7: âWie Viktor OrbĂĄn den öffentlich-rechtlichen Rundfunk kaperteâ mit Krisztina Rozgonyi (19. April 2024)
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 6: âUnabhĂ€ngigkeit, Bestand, Finanzierung. Der politische Gestaltungsspielraum und seine Grenzenâ mit Markus VaĆĄek (5. April 2024)
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 5: âSocial-Media-Guidelines zwischen ObjektivitĂ€tsgebot und Meinungsfreiheitâ mit Lorenz Tripp (19. MĂ€rz 2024)
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 4: âVom Platzhirsch zum Förster? Neue Aufgaben und Aufsicht des ORFâ mit Leonhard Dobusch (1. MĂ€rz 2024)
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 3: Die Sicherung der UnabhĂ€ngigkeit mit Walter Strobl (21. Februar 2024)
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der politischen Interventionen mit Harald Fidler (22. JĂ€nner 2024)
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 1: âWarum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?â mit Matthias Karmasin (12. JĂ€nner 2024)
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der UnabhÀngigkeit des ORF (November 2023)
Club Talk âDer ORF nach dem VfGH-Erkenntnisâ (November 2023) -
Im Jahr 2010 veranlasste die Regierung von Viktor OrbĂĄn eine weitreichende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Ungarn. Hunderte Mitarbeiter:innen wurden entlassen und Berichterstattung ist seitdem streng auf Regierungslinie. Krisztina Rozgonyi ist Juristin und Kommunikationswissenschafterin und war lange im Aufsichtsrat der ungarischen Medien-Regulierungsbehörde tĂ€tig. Im siebenten Kapitel unserer Veranstaltungsreihe IMPULSE FĂR DEN ORF spricht sie ĂŒber die strukturellen SchwĂ€chen, die OrbĂĄns Demontage des öffentlich-rechtlichen Mediums ermöglichten â und die Lektionen, die daraus fĂŒr den ORF zu ziehen sind.
Krisztina Rozgonyi, geboren 1972 in Budapest, ist Senior Scientist am Institute for Comparative Media and Communication Studies (CMC) der ĂAW und der UniversitĂ€t Klagenfurt. Zu ihren Forschungsschwerpunkten zĂ€hlen Medienregulierung, -governance sowie Public Interest.
Moderation: Walter Strobl, Leiter Rechtsdienst Journalismus, Presseclub Concordia
Der Verfassungsgerichtshof hat den ĂŒbermĂ€Ăigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat fĂŒr verfassungswidrig erklĂ€rt. Bis MĂ€rz 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance fĂŒr die umfassende Sicherung der UnabhĂ€ngigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe âImpulse fĂŒr den ORFâ laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen fĂŒr die StĂ€rkung der UnabhĂ€ngigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.
Links:
PrÀsentation von Krisztina Rozgonyi
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 6: âUnabhĂ€ngigkeit, Bestand, Finanzierung. Der politische Gestaltungsspielraum und seine Grenzenâ mit Markus VaĆĄek (5. April 2024)
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 5: âSocial-Media-Guidelines zwischen ObjektivitĂ€tsgebot und Meinungsfreiheitâ mit Lorenz Tripp (19. MĂ€rz 2024)
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 4: âVom Platzhirsch zum Förster? Neue Aufgaben und Aufsicht des ORFâ mit Leonhard Dobusch (1. MĂ€rz 2024)
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 3: Die Sicherung der UnabhĂ€ngigkeit mit Walter Strobl (21. Februar 2024)
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der politischen Interventionen mit Harald Fidler (22. JĂ€nner 2024)
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 1: âWarum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?â mit Matthias Karmasin (12. JĂ€nner 2024)
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der UnabhÀngigkeit des ORF (November 2023)
Club Talk âDer ORF nach dem VfGH-Erkenntnisâ (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur UnabhÀngigkeit des ORF (Juni 2023) -
In seinen jĂŒngsten Entscheidungen zum ORF hat der Verfassungsgerichtshof unter anderem eine Bestands- und Finanzierungsgarantie fĂŒr den öffentlich-rechtlichen Rundfunk herausgearbeitet. Der rechtspolitische Gestaltungsspielraum des nationalen Gesetzgebers in Bezug auf das ORF-Gesetz wird durch verfassungs- und auch europarechtlichen Vorgaben eingehegt. Im Rahmen dieser Grenzen, von der Finanzierung ĂŒber die Gremiengestaltung bis zum gesetzlichen Auftrag, hat die Politik dem Recht zu folgen und nicht umgekehrt. Wo diese Grenzen verlaufen, was geht und was nicht geht, beleuchtet Markus VaĆĄek.
Markus VaĆĄek ist Vorstand des Instituts fĂŒr Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre an der Johannes Kepler UniversitĂ€t Linz. In seiner Habilitation hat er sich mit Fragen der demokratischen Legitimation (in der Gerichtsbarkeit) auseinander gesetzt. Zuletzt hat er sich eingehend mit der Gremienentscheidung des VfGH auseinander gesetzt.Moderation: Walter Strobl, Leiter Rechtsdienst Journalismus, Presseclub Concordia
Der Verfassungsgerichtshof hat den ĂŒbermĂ€Ăigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat fĂŒr verfassungswidrig erklĂ€rt. Bis MĂ€rz 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance fĂŒr die umfassende Sicherung der UnabhĂ€ngigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe âImpulse fĂŒr den ORFâ laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen fĂŒr die StĂ€rkung der UnabhĂ€ngigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.
Links:
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 5: âSocial-Media-Guidelines zwischen ObjektivitĂ€tsgebot und Meinungsfreiheitâ mit Lorenz Tripp
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 4: âVom Platzhirsch zum Förster? Neue Aufgaben und Aufsicht des ORFâ mit Leonhard Dobusch
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 3: Die Sicherung der UnabhĂ€ngigkeit mit Walter Strobl
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der politischen Interventionen mit Harald Fidler
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 1: âWarum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?â mit Matthias Karmasin (12. JĂ€nner 2024)
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der UnabhÀngigkeit des ORF (November 2023)
Club Talk âDer ORF nach dem VfGH-Erkenntnisâ (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur UnabhÀngigkeit des ORF (Juni 2023) -
Private MeinungsĂ€uĂerungen von öffentlich-rechtlichen Journalist:innen in sozialen Medien sorgen regelmĂ€Ăig fĂŒr Diskussionen, wie sie mit dem ObjektivitĂ€tsgebot vereinbar seien. Um mit dieser Problematik umzugehen haben öffentlich-rechtliche Medien wie der ORF, die BBC, der WDR und das SRF Social-Media-Richtlinien eingefĂŒhrt, die in die Meinungsfreiheit der Journalist:innen eingreifen und ihre ĂuĂerungen regulieren sollen. Lorenz Tripp analysiert diese Richtlinien aus rechtlicher Sicht und zeigt anhand mehrerer Beispiele, wie schwierig es ist, eine adĂ€quate Regelung im SpannungsverhĂ€ltnis zwischen Meinungsfreiheit und dem öffentlich-rechtlichen ObjektivitĂ€tsgebot zu finden.
Lorenz Tripp hat in Graz Jus studiert und arbeitet seit August 2023 als UniversitĂ€tsassistent am Institut fĂŒr Ăffentliches Recht und Politikwissenschaft der UniversitĂ€t Graz.
Der Verfassungsgerichtshof hat den ĂŒbermĂ€Ăigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat fĂŒr verfassungswidrig erklĂ€rt. Bis MĂ€rz 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance fĂŒr die umfassende Sicherung der UnabhĂ€ngigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe âImpulse fĂŒr den ORFâ laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen fĂŒr die StĂ€rkung der UnabhĂ€ngigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.
Links:
PrÀsentation von Lorenz Tripp als PDF
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der UnabhÀngigkeit des ORF
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 4: âVom Platzhirsch zum Förster?" mit Leonhard Dobusch (1. MĂ€rz 2024)
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 3: Die Sicherung der UnabhĂ€ngigkeit mit Walter Strobl (21. Februar 2024)
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der politischen Interventionen mit Harald Fidler (29. JĂ€nner 2024)
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 1: âWarum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?â mit Matthias Karmasin (12. JĂ€nner 2024)
Club Talk âDer ORF nach dem VfGH-Erkenntnis (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur UnabhÀngigkeit des ORF (Juni 2023)https://concordia.at/impulse-fuer-orf-leonhard-dobusch/
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Gerade in kleinen LĂ€ndern wie Ăsterreich oder der Schweiz sind öffentlich-rechtliche Medien nicht nur von besonderer Bedeutung fĂŒr demokratische Ăffentlichkeit, sie sind auch identitĂ€tsstiftend. Doch die Zeit als unangefochtener Platzhirsch im Medienwald neigt sich auch fĂŒr den ORF dem Ende zu, privat-kommerzielle Plattformen sind bei jungen Menschen lĂ€ngst dominant, Hetze und Desinformation inklusive. Ein ORF, der auch im Zeitalter digitaler Plattformöffentlichkeit seinen demokratischen Auftrag erfĂŒllen soll, muss deshalb neue Aufgaben ĂŒbernehmen, muss selbst zur Plattform als Teil eines alternativen, gemeinnĂŒtzigen Medienökosystems werden. Damit einher geht die vom VfGH mit zusĂ€tzlicher Dringlichkeit aufgeworfene Frage, wie die Aufsichtsgremien fĂŒr diese neuen Aufgaben aufgestellt sein mĂŒssen, wie sie gleichzeitig demokratischer und staatsferner organisiert werden können.
Leonhard Dobusch, Betriebswirt und Jurist, forscht als Professor fĂŒr Organisation an der UniversitĂ€t Innsbruck. Er ist MitgrĂŒnder und wissenschaftlicher Leiter des Momentum Instituts â Think Tank der Vielen, Mitglied des ZDF Verwaltungsrates und bloggt regelmĂ€Ăig bei netzpolitik.org.
Der Verfassungsgerichtshof hat den ĂŒbermĂ€Ăigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat fĂŒr verfassungswidrig erklĂ€rt. Bis MĂ€rz 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance fĂŒr die umfassende Sicherung der UnabhĂ€ngigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe âImpulse fĂŒr den ORFâ laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen fĂŒr die StĂ€rkung der UnabhĂ€ngigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.Links:
PrÀsentation von Leonhard Dobusch als PDF
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der UnabhÀngigkeit des ORF
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 3: Die Sicherung der UnabhĂ€ngigkeit mit Walter Strobl (21. Februar 2024)
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der politischen Interventionen mit Harald Fidler (29. JĂ€nner 2024)
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 1: âWarum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?â mit Matthias Karmasin (12. JĂ€nner 2024)
Club Talk âDer ORF nach dem VfGH-Erkenntnis (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur UnabhÀngigkeit des ORF (Juni 2023) -
Walter Strobl analysiert in seinem Impuls strukturelle Gefahren fĂŒr die UnabhĂ€ngigkeit des ORF und stellt mögliche MaĂnahmen zur StĂ€rkung der institutionellen Autonomie vor. Der Jurist Walter Strobl ist seit Oktober 2021 fĂŒr Entwicklung und operative Leitung des Rechtsdienst Journalismus im Presseclub Concordia verantwortlich. Dabei kann er eine umfassende Expertise im Urheber- und Medienrecht mit langjĂ€hrigen Erfahrungen in Medienmanagement und Lehre verbinden.
Der Verfassungsgerichtshof hat den ĂŒbermĂ€Ăigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat fĂŒr verfassungswidrig erklĂ€rt. Bis MĂ€rz 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance fĂŒr die umfassende Sicherung der UnabhĂ€ngigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe âImpulse fĂŒr den ORFâ laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen fĂŒr die StĂ€rkung der UnabhĂ€ngigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.
Die wichtigsten Forderungen der Concordia fĂŒr die Sicherung der UnabhĂ€ngigkeit stehen in unserem Positionspapier.
Links:
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der politischen Interventionen mit Harald Fidler (29. JĂ€nner 2024)
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 1: âWarum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?â mit Matthias Karmasin (12. JĂ€nner 2024)
Club Talk âDer ORF nach dem VfGH-Erkenntnis (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur UnabhÀngigkeit des ORF (Juni 2023) -
In seinem Impuls fĂŒr den ORF zeigt Harald Fidler praxisnahe, warum eine umfassende StĂ€rkung der UnabhĂ€ngigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dringend geboten wĂ€re: Er widmet sich den unverschĂ€mtesten FĂ€llen politischer Einflussnahme in der Geschichte des ORF. Harald Fidler ist Journalist und Autor und leitet das Medienressort der Tageszeitung Der Standard. Er veröffentlichte mehrere BĂŒcher zu Ăsterreichs Medienbranche, zuletzt âSo funktioniert Ăsterreichs Medienweltâ, erschienen 2023 im Falter Verlag.
Der Verfassungsgerichtshof hat den ĂŒbermĂ€Ăigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat fĂŒr verfassungswidrig erklĂ€rt. Bis MĂ€rz 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance fĂŒr die umfassende Sicherung der UnabhĂ€ngigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe âImpulse fĂŒr den ORFâ laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen fĂŒr die StĂ€rkung der UnabhĂ€ngigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.
Moderation: Daniela Kraus
Einleitung & Technik: Mathias Zojer
Links:
IMPULSE FĂR DEN ORF. Kapitel 1: âWarum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?â mit Matthias Karmasin (12. JĂ€nner 2024)
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der UnabhÀngigkeit des ORF (November 2023)
Club Talk âDer ORF nach dem VfGH-Erkenntnis (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur UnabhÀngigkeit des ORF (Juni 2023) -
Der Verfassungsgerichtshof hat den ĂŒbermĂ€Ăigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat fĂŒr verfassungswidrig erklĂ€rt. Bis MĂ€rz 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance fĂŒr die umfassende Sicherung der UnabhĂ€ngigkeit des ORF. In der neuen Concordia-Veranstaltungsreihe IMPULSE FĂR DEN ORF laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen fĂŒr die StĂ€rkung der UnabhĂ€ngigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.
Erster Impulsgeber ist Univ. Prof. Mag. DDr. Matthias Karmasin. Der Medien- und Kommunikationswissenschafter ist Direktor des Instituts fĂŒr Vergleichende Medien- und Kommunikationswissenschaften (CMC) der Ăsterreichischen Akademie der Wissenschaften und der UniversitĂ€t Klagenfurt, Mitglied der Ăsterreichischen und der EuropĂ€ischen Akademie der Wissenschaften, ordentlicher Professor an der UniversitĂ€t Klagenfurt sowie Dekan der FakultĂ€t fĂŒr Sozialwissenschaften an der UniversitĂ€t Klagenfurt. Er ist zudem Mitglied im ORF-Publikumsrat und Vorstandsmitglied im Presseclub Concordia. Matthias Karmasin wird ĂŒber die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fĂŒr unsere Gesellschaft sprechen.
Moderation & BegrĂŒĂung: Daniela Kraus, GeneralsekretĂ€rin Presseclub Concordia
Links:
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der UnabhÀngigkeit des ORF (November 2023)
Club Talk âDer ORF nach dem VfGH-Erkenntnis (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur UnabhÀngigkeit des ORF (Juni 2023) -
Das neue Jahr wird im Presseclub Concordia traditionell mit den geopolitischen Prognosen von Ivan Krastev eingelĂ€utet. Da der viel gefragte Politikwissenschafter im JĂ€nner 2024 verhindert ist, haben wir unser "intellektuelles Neujahrskonzert" kurzerhand in den Advent vorverlegt. Unsere AuĂenpolitikexpertin Mirjana Tomic moderierte das PodiumsgesprĂ€ch mit Ivan Krastev.
Ivan Krastev ist einer der einflussreichsten europĂ€ischen Intellektuellen und politischen Denker, Politikwissenschaftler und Buchautor. Er ist Vorsitzender des Centre for Liberal Strategies in Sofia, und StĂ€ndiger Fellow am Institut fĂŒr die Wissenschaften vom Menschen in Wien (IWM).
Die Veranstaltung ist eine Kooperation von Presseclub Concordia, ERSTE Stiftung, IWM und fjum.
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Am Freitag, den 12. Februar 2021 war die fĂŒr Transparenz und Werte zustĂ€ndige VizeprĂ€sidentin der EU Kommission VÄra JourovĂĄ, unser virtueller Gast. Anlass war der EuropĂ€ische Aktionsplan fĂŒr Demokratie, eine ambitionierte To-Do-Liste, die neben MaĂnahmen zur Absicherung des Wahlprozesses vor allem die StĂ€rkung von unabhĂ€ngigen Medien und den Schutz von Journalist*innen zum Ziel hat. Die MaĂnahmen reichen von Rechtsschutz gegen EinschĂŒchterungsklagen ĂŒber den Kampf gegen Desinformation und Hassrede im Netz, bis zur finanziellen Förderung von Medien und sollen im Laufe der aktuellen Amtszeit der Kommission, die 2024 endet, umgesetzt werden.
Das GesprĂ€ch mit VÄra JourovĂĄ fĂŒhrten Daniela Kraus und Mirjana Tomic
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Am 26. November 2020 lud der Presseclub Concordia zum medienpolitischen Update.
Bei der lebhaften Online-Diskussion ĂŒber die Zukunft der österreichischen Medien waren die Mediensprecherinnen Eva Blimlinger von den GrĂŒnen und Henrike Brandstötter von Neos sowie der SPĂ-Mediensprecher Thomas Drozda am virtuellen Podium vertreten. Die Mediensprecher der ĂVP und der FPĂ kamen der Einladung leider nicht nach.
Andreas Koller in seiner Doppelrolle als Concordia-PrÀsident und stellvertretender Chefredakteur der Salzburger Nachrichten und der Medienforscher Andy Kaltenbrunner komplettierten die Runde.
Moderiert wurde das GesprÀch von Concordia-VizeprÀsidentin Katharina Schell.
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Journalismus kann ganz schön geheimnisvoll sein: Da gibt es das Redaktionsgeheimnis, das neuerdings auch fĂŒr Blogger*innen gilt. Warum nicht fĂŒr den Bundeskanzler? Was kommt nach dem Amtsgeheimnis, hinter dem sich Behörden immer wieder verstecken, um Auskunft zu verweigern? Und wem nĂŒtzen eigentlich geheime HintergrundgesprĂ€che?
Maria Windhager und Florian Klenk im medienrechtlichen On-Record-GesprÀch mit Concordia-GeneralsekretÀrin Daniela Kraus.
Das GesprÀch fand am 10. Februar 2020 im Presseclub Concordia statt.
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âZu einer Journalistenversammlung ist die Diskussion politischer Fragen der unvermeidliche GesprĂ€chsstoffâ, warnte die Wiener Polizeidirektion im Jahr 1859 vor der GrĂŒndung unseres Vereins. Das könne der Politik âmancherlei Verlegenheiten bereiten.â
160 Jahre spĂ€ter stand BundesprĂ€sident Alexander Van der Bellen vor den Vertreter*innen ebendieser Versammlung und zeigte sich amĂŒsiert, dass die Wiener Polizei schon damals âgenau erkannt hat, was passiert, wenn sich Journalisten gesellig treffen. Beziehungsweise was der Sinn von Journalismus ist.â
Van der Bellens anekdotenreiche Festrede dreht sich um die anhaltende Bedeutung von faktenbasiertem und verantwortungsvollem Journalismus fĂŒr die liberale Demokratie.
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David Barstow ist einer der besten Journalisten der Welt und der einzige, der schon vier Mal mit dem Pulitzerpreis ausgezeichnet wurde - zuletzt fĂŒr eine umfassende Recherche ĂŒber die Herkunft von Donald Trumps Vermögen.
In diesem Club Talk geht es um die Arbeitsmoral von Investigativjournalisten und um das komplizierte VerhĂ€ltnis zwischen den MĂ€chtigen und den Medien. Barstow erklĂ€rt, warum der Ibizaskandal auch die New York Times erschĂŒtterte und wieso Ăsterreich dringend ein Informationsfreiheitsgesetz braucht.
Das GesprĂ€ch moderierte Alexander Warzilek, GeschĂ€ftsfĂŒhrer des Ăsterreichischen Presserats.
Die Veranstaltung fand am 13. Juni 2019 im Presseclub Concordia statt.
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Die österreichische Regierung bereitet ein neues ORF-Gesetz vor. Die FPĂ ruft lautstark nach der Abschaffung der GebĂŒhrenfinanzierung und nach der Finanzierung aus dem Bundesbudget. Kritiker befĂŒrchten, dass dadurch die politische UnabhĂ€ngigkeit des öffentlich-rechtlichen Senders eingeschrĂ€nkt werden soll, er gar zum "Staatsfunk" umfunktioniert werden könnte.
Matthias Karmasin hat sich fĂŒr eine Studie des âInstitute for Comparative Media and Communciation Studiesâ (CMC) an der Ăsterreichischen Akademie der Wissenschaften mit den Auswirkungen verschiedener Finanzierungsformen von öffentlich-rechtlichen Sendern in Europa beschĂ€ftigt. Mit Harald Fidler, dem Leiter des STANDARD-Medienressorts, diskutiert er darĂŒber, welche Rahmenbedingungen im ORF fĂŒr möglichst groĂe UnabhĂ€ngigkeit sorgen wĂŒrden, was die Folgen einer Budgetfinanzierung wĂ€ren und warum eine Haushaltsabgabe die vernĂŒnftigste Finanzierungsform fĂŒr den Ăffentlich-Rechtlichen wĂ€re.
Die Veranstaltung fand am 2. Mai 2019 im Presseclub Concordia statt.
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Rund um den Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai werden die Concordia Preise in den Kategorien "Menschenrechte und Demokratie" und "Pressefreiheit" an herausragende journalistische Arbeiten verliehen, die sich um diese Themen verdient machen. Bei der Preisverleihung 2019 dominierte in den Laudationen und Dankesreden die Sorge um die Pressefreiheit in Ăsterreich und in Europa: Die Juryvorsitzende Heide Schmidt hĂ€tte nie gedacht, dass hierzulande die Verteidigung von Pressefreiheit und Demokratie in so kurzer Zeit wieder so wichtig werden könnte. Mit der Feststellung "Es wird nicht mehr argumentiert, es wird mundtot gemacht, schlimmer noch - es wird totgemacht" zeichnete Laudatorin Viviane Reding ein noch viel dĂŒstereres Bild der demokratie- und journalismusfeindlichen Tendenzen, die derzeit europaweit im Aufwind scheinen. Laudator Arnd Henze (ARD) betonte, dass die aktuellen Angriffe auf Armin Wolf auch "Angriffe auf die europĂ€ische Pressefreiheit" sind. Der Journalist MĂĄrton Gergely, Mitglied des in der Kategorie Pressefreiheit ausgezeichneten Recherchenetzwerks "Europe's Far Right" bedankte sich in seiner launigen Rede bei Viktor OrbĂĄn fĂŒr dessen schmeichelhafte Bezeichnung der kritischen Presse als "Gegenwind".
In einem waren sich an diesem Abend alle einig: QualitÀtsvoller, unabhÀngiger Journalismus muss gestÀrkt werden und kann den gefÀhrlichen demokratiefeindlichen Entwicklungen Einhalt gebieten.
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Was sind Daten und wann sind sie schĂŒtzenswert? Damit fĂ€ngt es schon einmal an. Die Digitalisierung stellt auch die Rechtswissenschaften vor eine ganze Reihe neuer, schwieriger Fragen. Einer der weiĂ, wie man die Antworten darauf findet, ist der Rechtswissenschaftler Nikolaus ForgĂł. Seit 2017 leitet ForgĂł das Institut fĂŒr Innovation und Digitalisierung im Recht der UniversitĂ€t Wien. Mit Concordia-Chefin Daniela Kraus unterhĂ€lt er sich ĂŒber rechtliche und gesellschaftliche Herausforderungen der Data Economy.
Das GesprÀch fand am 18. Februar 2019 im Clubraum des Concordia Hauses statt.
*In der Veranstaltungsreihe âWelche Zukunft wollen wir?â sprechen wir mit Experten und Expertinnen ĂŒber Lösungen zu den ganz groĂen Zukunftsfragen â und wie der Journalismus dazu beitragen kann. *
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Ăsterreich ist (gemeinsam mit Palau) Schlusslicht wenn es um das Recht auf Informationen von öffentlichen Institutionen geht. Der Presseclub Concordia setzt sich fĂŒr ein modernes Informationsfreiheitsgesetz und die Abschaffung des Amtsgeheimnisses ein.
Concordia PrĂ€sident Andreas Koller diskutierte beim ersten Medienpolitischen Update mit seinen GĂ€sten Mathias Huter vom Forum Informationsfreiheit und Florian Skrabal von der Rechercheplattform Dossier ĂŒber den traurigen Status quo der Informationsfreiheit in Ăsterreich und wie wir ihn ĂŒberwinden könnten.
Die Podiumsdiskussion fand am 12. MĂ€rz 2019 im Saal des Presseclub Concordia statt.
