Avsnitt
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Da das Thema so viel hergibt, knüpfen wir heute einfach nahtlos an die letzte Folge an und behandeln unter anderem diese Themen:
Sollte man beim Schreiben einer Patentanmeldung wirklich immer mit den Ansprüchen anfangen?
Wie sollte ein Anspruch aufgebaut sein?
Wie wählt man die richtige Anspruchskategorie?
Live-Event verpasst? Dann einfach später zeitsouverän nachhören:
Spotify: https://open.spotify.com/show/4bvFGYgkoJQMtqkoqsDjRI
Apple Podcasts: https://podcasts.apple.com/podcast/id1611856382
YouTube: https://www.youtube.com/channel/UCqOoVg8UpiN52AGZCeHZgpQ
Podigee: https://dfdm.podigee.io/
DATENFLUSS & DREHMOMENT ist der Podcast für Digitalpatente in der Industrie. Eine Dipl-Ing.-Patentanwältin und ein Dipl.-Inf.-Patentanwalt sprechen darüber, wie gute Digitalpatente entstehen. Denn dafür braucht es beides: Die strukturell-griffige Betrachtungsweise der Ingenieurin und das funktional-dynamische Mindset des ITlers. Felicita Banzhaf und Bastian Best teilen ihr Wissen, ihre Herangehensweisen und ihre praktischen Erfahrungen, lernen voneinander und ihren Gästen und beantworten Fragen aus der Patent-Community.
YouTube: https://www.youtube.com/channel/UCqOoVg8UpiN52AGZCeHZgpQ/
Audio-Podcast: https://dfdm.podigee.io
Felicita Banzhaf auf LinkedIn: https://www.linkedin.com/in/felicita-banzhaf-2426a0b8/
Bastian Best auf LinkedIn: https://www.linkedin.com/in/bastianbest/
#Patente #Digitalisierung #Industrie40 #Innovation #Technologie #Patentanwalt -
In dieser Folge nimmt uns Felicita Banzhaf mit durch ihren Denkprozess beim Schreiben der Patentansprüche. Womit fängt man an? Welche Anspruchskategorien machen Sinn? Entwirft man den Anspruch 1 “top-down” oder eher “bottom up”?
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Saknas det avsnitt?
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An der Anzahl der unabhängigen Patentansprüche! In dieser Folge vertritt Bastian die These, dass gute KI-Patente mehr als zwei unabhängige Patentansprüche haben (nämlich mehr als das klassische Duo aus Vorrichtungs- und Verfahrensanspruch).
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DATENFLUSS & DREHMOMENT ist der Podcast für Digitalpatente in der Industrie. Eine Dipl-Ing.-Patentanwältin und ein Dipl.-Inf.-Patentanwalt sprechen darüber, wie gute Digitalpatente entstehen. Denn dafür braucht es beides: Die strukturell-griffige Betrachtungsweise der Ingenieurin und das funktional-dynamische Mindset des ITlers. Felicita Banzhaf und Bastian Best teilen ihr Wissen, ihre Herangehensweisen und ihre praktischen Erfahrungen, lernen voneinander und ihren Gästen und beantworten Fragen aus der Patent-Community.
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“JUSTIZHAMMER IN MÜNCHEN! Ford droht Verkaufsverbot in Deutschland”, titelte die BILD Anfang dieser Woche: https://www.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/ford-droht-verkaufsverbot-in-deutschland-patentverletzung-80157404.bild.html. Es geht um ein Urteil des LG München im Connected Car-Patentstreit, mit dem einem japanischen Patentverwerter ein “deutschlandweites Verkaufs- und Produktionsverbot” gegen Ford wegen patentverletzender Mobilfunkchips zugesprochen wurde.
Wir sprechen mit dem Patent Litigator Dr. Thomas Gniadek daher über Folgendes (und vieles mehr):
- Wie ist der Stand der Dinge in den Connected-Car-Prozessen?
- Welche Rolle spielt die Patentrechtsreform und die dort vorgesehene Verhältnismäßigkeitsprüfung bei Unterlassungsansprüchen?
- Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht: Wann kommt’s? Was muss die deutsche Industrie jetzt tun?
Thomas Gniadek bei Simmons & Simmons: https://www.simmons-simmons.com/en/people/ckdpzy0t5i65c0900apns3iqu/dr-thomas-gniadek
Thomas Gniadek auf LinkedIn: https://www.linkedin.com/in/dr-thomas-gniadek-88b5a2a1/
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“Bei Eurer Diskussion ist mir aufgefallen, daß Ihr über Patentanmeldungen redet, ohne daß Ihr festlegt, für welchen Zweck die betreffende Patentanmeldung angefertigt werden soll”, sagt Martin Schweiger. Also haben wir ihn eingeladen und sind gespannt, welche verschiedenen Gründe für eine Patentanmeldung und die daraus folgenden verschiedene Stile er kennt.
Martin Schweigers IP Lawyer Tools: https://ip-lawyer-tools.com/
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Laut Bastian Best ist die G1/19 “leider eine verpasste Chance, den Technikbegriff im europäischen Patentsystem in Richtung der digitalen Innovation weiterzuentwicklen”. Im DFDM-Podcast teilt er drei Learnings aus der Entscheidung, die jede:r Industrie-Patentmanager:in kennen muss:
1. Computer-Simulationen können patentierbar sein, es wird aber schwieriger als bisher
2. Das Technikverständnis im europäischen Patentsystem wird in der G1/19 nicht weiterentwickelt, was ALLE Arten von Digital-Erfindungen betrifft
3. Die Anforderungen beim Schreiben von Patentanmeldungen steigen - und zwar für alle Arten von Digital-Erfindungen
Erwähnte Links:
EPO Patent Index 2021: https://www.epo.org/about-us/annual-reports-statistics/statistics/2021_de.html
Volltext der Entscheidung G1/19: https://www.epo.org/law-practice/case-law-appeals/recent/g190001ex1.html
Harald Heiske: “Die Entscheidung G 1/19 der GBK des EPA oder „Quo vadis, Patentsystem 4.0?" https://information.patentepi.org/issue-3-2021/die-entscheidung-g-1-19-gbk-epa.html
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In Folge 2 des Podcasts geht Felicita mit der These “Ein Patentanspruch darf manchmal auch lang sein” ins Rennen und erklärt, wie sie zu einigen typischen Mantras steht:
- Mantra 1: “Nur ein kurzer Anspruch 1 ist ein guter Anspruch”
- Mantra 2: “Jedes Anspruchsmerkmal muss maximal breit formuliert sein”
- Mantra 3: “Die Merkmalsformulierung soll Interpretationsspielraum ermöglichen, um später eine Verletzung “hineininterpretieren” zu können”
Erwähnte Links:
Innovationspreis des Landes Baden-Württemberg: https://bewerbung.innovationspreis-bw.de/
Tagesschau-Artikel “Wenig Erfindergeist bei den Erneuerbaren”: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/technologie/patente-anmeldungen-erneuerbare-energie-innovation-erfindungen-101.html
Studie von Eric Sutton “Pursuit of Extremely Short Patent Claims”: https://www.ipwatchdog.com/2016/05/17/pursuit-extremely-short-patent-claims/id=69205/
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"Man kriegt kein Patent für irgendwas, was im Raum schwebt. Es muss einen Bezug zur realen Welt haben". Felicita Banzhaf und Bastian Best sprechen über die Idee für den Podcast: Die spannende Grätsche zwischen der guten alten Technik "made in Germany" und der Digitialisierung, bei der Innovation immer mehr im virtuellen Raum stattfindet. Außerdem verraten sie, welche absurden Titelideen die beiden zum Glück verworfen haben, und was die Zuhörer:innen im Podcast erwartet.
Ab 4. März 2022 jeden zweiten Freitag live auf LinkedIn und YouTube und anschließend in allen gängigen Podcast-Catchern.
